Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio

Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio
Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio
Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio
Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio

Immer wieder werden in deutschen Gerichten Schwerstkriminelle entweder lediglich zu Geldstrafen verurteilt, als „psychisch Kranke“ in Psychiatrien untergebracht oder gleich auf Bewährung freigelassen. Solche Skandalurteile haben verheerende Folgen: auf der einen Seite lassen sie das Vertrauen der Bevölkerung in einen funktionierenden Rechtsstaat verloren gehen; auf der anderen Seite sorgen sie dafür, daß Täter jeden Respekt vor der Justiz verlieren – und auch so wird wieder Kriminalität befördert. Und auch wichtig: entgegen der Doktrin der Gewaltenteilung werden Richter oft von Parteien ins Amt gehoben bzw. politisch auf ihrem Karriereweg gelenkt und sind folglich nicht politisch neutral. Was das bedeuten kann, wenn gewisse Richter Ausländer davonkommen lassen, um Statistiken über den Ausländeranteil in Gefängnissen zu beschönigen, dürfte klar sein.

Wir erinnern uns: Vergangenes Jahr machten jugendliche Migranten deutsche Freibäder unsicher – sie pöbelten, randalierten und belästigten; wo die als ‚Mediatoren‘ (!) herbeigerufenen Imame nicht mehr vermitteln konnten, mußten gar Freibäder geräumt werden. Sind uns dieses Jahr – wegen Corona-Auflagen – derartige Zusammenrottungen erspart geblieben (bzw. als „Party-Szene“ auf die Straße wegverlegt worden), beschäftigen die Justiz die Nachwehen jenes Freibadterrors noch immer. So wurde erst letzte Woche ein Afrikaner verurteilt, der eine Bademeisterin bedroht hat, sie zu töten. Das Amtsgericht Düsseldorf ließ ihn nun die volle Härte des Gesetzes spüren: Amaru C. muß an dem Lese-Projekt „Krisen-Situationen – wie gehe ich damit um?“ teilnehmen und anschließend einen Aufsatz dazu schreiben. Die Richter begründen dieses Urteil mit der guten Sozialprognose des Angeklagten: er gehe ja regelmäßig in die Schule. Ein Urteil – symptomatisch für die hiesige linke Kuscheljustiz, die immer wieder Kulturrabatte für Ausländer gewährt -, das sich einreiht in eine ganze Reihe von Skandalurteilen. Einige Fälle, bei denen man den Glauben an die deutsche Justiz verlieren kann, sind in diesem Video zusammengetragen.