Mitten in einer Gasmangelsituation Strom in Gaskraftwerken produzieren, Kernkraftwerke ungenutzt herumstehen lassen, auf „Erneuerbare“ setzen, auf gutes Wetter hoffen und natürlich Elektromobilität ausbauen – läuft bei der Ampel! Unser Ansatz ist anders: Jede verfügbare Kilowattstunde […]
CDU-Chef Merz hatte vollmundig angekündigt die AfD halbieren zu wollen. Der Mann übt wahrscheinlich noch. Und zwar an seiner eigenen Partei. Nach dem Übertritt der CDU-Ortsvorsteherin im Dresdner Hochland zur AfD, Daniela Walter, verlässt nun […]
Letztes Jahr demonstrierten die Menschen jeden Montag noch gegen die Coronapolitik der Bundesregierung, heute ist es die kopflose Energie- und Sanktionspolitik, die die Menschen wütend auf die Straße treibt. In Zwickau wird es weitergehen, u.a. […]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter des Lagezentrums der Polizei im Innenministerium und der Polizeipräsidien Koblenz und ELT als Zeugen vernommen. Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt der Obmann […]
Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat mitgeteilt, dass der ehemalige Innenminister Roger Lewentz sie in Zukunft als verteidigungspolitischer Sprecher vertreten wird. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch findet das inkonsequent: „Herr Lewentz hat nach massivem öffentlichen […]
Die Bundesregierung sieht bisher nur eine Entlastung von Bürgern mit Gasheizungen vor („Gaspreisbremse“). Wer eine Öl-, Kohle- oder Holzheizung hat, geht dagegen leer aus, obwohl es auch hier exorbitante Preissprünge gibt. Die sächsische AfD-Fraktion beantragt […]
Die sächsische AfD-Fraktion hat vor wenigen Tagen erneut den Antrag gestellt (Drs. 7/11293), die weiterhin bestehende Maskenpflicht im ÖPNV, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen aufzuheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Frank Schaufel: „Die aktuelle Corona-Verordnung […]
Die Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern gingen im 3. Quartal 2022 (Drs. 7/11107) steil nach oben: Straftaten durch unerlaubt aufhältige Ausländer liegen bei Diebstählen mit insgesamt 566 Fällen schon jetzt auf einem höheren Niveau […]
Ein geschminkter Mann (?) in Stöckelschuhen, kurzem Rock und Perücke sitzt auf einem Schemel. Vor ihm sitzen kleine Mädchen und Jungs und hören ihm/ihr zu. Titelbild einer Geschichte aus der „Neuen Zürcher Zeitung“. Der Text […]
Auf Anfrage der AfD im Sächsischen Landtag musste die Regierung zugeben: In Sachsen befinden sich derzeit 15.346 abschiebepflichtige Asylbewerber, die hier nicht sein dürften. 1187 davon sind gewalttätig. Es sind so genannte Intensivstraftäter, nur 160 […]
„In anderen Staaten wie z.B. Großbritannien wird übrigens gerade die Rundfunk-Zwangsgebühr abgeschafft. Wir meinen: Bitte, nachmachen! Ein ausgewogener Grundfunk ließe sich auch mit einer Digitalsteuer für #Netflix, #Amazon und Co. finanzieren. Die US-Techgiganten zahlen bisher […]
Die sächsische #AfD-Fraktion will mit einem neuen Gesetzentwurf (Drs. 7/11343) ein Kopftuchverbot in Schulen und Kindergärten durchsetzen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin, Doreen Schwietzer MdL: „Kinder werden in unseren Schulen zu Recht darauf hingewiesen, im […]
„Steuer- und Abgabenlast hoch wie nie“, schreibt heute die BILD-Zeitung. Im Durchschnitt müssen die Bürger auf 42,2 Prozent ihres Monatsgehalts verzichten. Ab Januar wird es noch mehr sein, denn dann steigen die Beiträge für die […]
Die AfD verurteilt grundsätzlich Angriffe auf Eigentum. So auch den Brandanschlag auf das Spreehotel. Wir lehnen jeden Zusammenhang unserer Protestveranstaltung vom Dienstag mit dem Brand im Spreehotel ab. Wir haben unser demokratisches Recht zur freien […]
Liebe Mitstreiter, Verteiler und die, die es werden wollen, die neue Ausgabe der Blauen Post Bautzen ist ab heute in unseren Büros und den bekannten Abholstellen in den Regionalgruppen abholbereit. Wir bitten Euch wieder um […]
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