EINE TOTALITÄRE MASSNAHME gegen die PRESSE- und MEINUNGSFREIHEIT: Podcast von Konstantin Haslauer

EINE TOTALITÄRE MASSNAHME gegen die PRESSE- und MEINUNGSFREIHEIT: Podcast von Konstantin Haslauer

In seinem neuesten Podcast vom 17. April 2022 spricht Konstantin Haslauer über das Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz geändert wurde. Die nachfolgende VIDEOBESCHREIBUNG haben wir von Konstantin übernommen: Mit diesen Gesetz zeigt sich wieder, dass die Verfassung weder von BK Nehammer noch von BP Van der Bellen verstanden wurde. Beide unterzeichnen eine Gesetz welches gegen die Verfassung von Österreich und gegen die Presse – Meinungsfreiheit verstößt. Folgende Verstösse beinhaltet diese Änderung 55. Bundesgesetz: – Völkerrecht durch beitritt von Österreich in die EU – Neutralität, da diese nicht Unterteilt werden darf – Neutralität, da Österreich keiner Kriegsparteien unterstützen – Verfassungsrechtlich, gegen die Meinungsfreiheit, Presse Freiheit Hier die Gesetzesänderung: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_I_55/BGBLA_2022_I_55.pdfsig Nun mit diesen Gesetz können auch freie Berichterstatter, Alternative Medien und Betreiber von Telegramm Kanäle betroffen sein. PS: Sollten Sie meine Arbeit unterstützen wollen, dann darf ich mich herzlich bedanken https://info362266.wixsite.com/nebelgleisstrategie/spenden



(Quelle)