Gerhard Kaniak: „FPÖ stimmt Verlängerung des Covid-Maßnahmengesetzes NICHT zu!“

Gerhard Kaniak: „FPÖ stimmt Verlängerung des Covid-Maßnahmengesetzes NICHT zu!“

Die FPÖ stimmte der Verlängerung des Covid-Maßnahmengesetzes NICHT zu! Die Verlängerung des Maßnahmengesetzes mit all seinem Chaos und der Diskriminierung von genesenen und gesunden Personen bis Ende 2023 ist nicht nur demokratiepolitisch bedenklich, sondern auch menschenverachtend. Bevor man die Verlängerung beschließt, sollte man die Maßnahmen der Vergangenheit evaluieren. Es ist sinnlos, alte Fehler zu wiederholen. Doch genau das tut die türkis-grüne Bundesregierung!



(Quelle)