Menschenrechtskonvention: Hätte man damals nur auf die FPÖ gehört…

Menschenrechtskonvention: Hätte man damals nur auf die FPÖ gehört...

Als ich als Innenminister im Jahr 2019 Änderungen der Menschrechtskonvention angedacht habe, war bei den Gutmenschen samt der ÖVP Feuer am Dach. Es hagelte Rücktrittaufforderungen und sonstige unangebrachte Kritik. Hätte man damals auf mich gehört, wäre uns einiges erspart geblieben. Denn die Europäische Menschrechtskonvention ist nicht dazu geeignet, die Völkerwanderungsproblematik in den Griff zu bekommen. Jetzt, wo die ÖVP in Richtung politischen Abgrund schlittert, greift man unsere Vorschläge von damals wieder auf. Doch die Österreicher lassen sich von dieser Truppe nicht hinters Licht führen… Liebe ÖVP – IHR SEID UNGLAUBWÜRDIG!



(Quelle)